Deutsche Kulturrevolution: Cancel-Culture gegen Meinungsfreiheit

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Das Wort „Kulturrevolution“ erinnert Sie vielleicht an Mao Zedongs radikale Zensur 1966 bis 1976 in China. Aber die bei uns stattfindende ist nicht so spektakulär, aber auch mit teils existenziellen Folgen, wie Norbert Häring entsprechende Vorkommnisse dankenswerterweise dokumentiert:

Das englische Verb „to cancel“ umfasst ja die Bedeutung „etwas absagen“ beziehungsweise „etwas annullieren“. In dieser Kombination also ist die verfassungsmäßige Kultur Deutschlands der Artikel 1 bis 19 des Grundgesetzes gemeint, insbesondere die Garantie der Meinungsfreiheit, zu deren Schutz es auch mehrere Urteile des Bundesverfassungsgerichts gibt. So weit die Theorie.

Kurz und knapp wird die praktizierte Zensur in Wikipedia so erklärt: „Mit Machtmitteln versehene Kontrolle menschlicher Äußerungen“. (Informationskontrolle) Der Klammer-Ausdruck in der Überschrift wird kurz darauf als „Versuch“ abgeschwächt. Aber die folgende Beschreibung, in der ich die Nummern der Anmerkungen weggelassen habe, ist deutlich:

Sie führt bei Bedarf zu rechtskonformen oder außerrechtlichen Sanktionen, etwa zur Behinderung, Verfälschung oder Unterdrückung von Äußerungen vor oder nach ihrer Publizierung. Durch restriktive Verfahren – ausgeübt vor allem durch staatliche Stellen – soll die frei zugängliche Information durch Massenmedien oder durch persönlichen Informationsverkehr eingeschränkt oder unterbunden werden, um den Diskurs zu kontrollieren, den freien Wettbewerb von Ideen zu unterbinden und die Verbreitung unerwünschter oder gesetzeswidriger Inhalte zu unterdrücken oder zu verhindern.“

Ich will Cancel-Culture hier einmal definieren als ein verbreitetes und oft mit Erfolg gekröntes Bestreben von Teilen der Gesellschaft, Menschen mit ihnen nicht genehmen Meinungen an öffentlichen Auftritten zu hindern oder mit unverhältnismäßig schweren Sanktionen zu belegen, also solchen, die weit über Missfallensäußerungen hinausgehen.

Während das Phänomen gemeinhin von der rechten Seite des politischen Spektrums beklagt und eher von der linken Seite geleugnet wird, zeigt mein Tagebuch, dass es beide Seiten betrifft. Allerdings werden die gecancelten Linken von anderen vermeintlich Linken oft als „rechts“ verschrien, weil sie Meinungen vertreten, die von dem abweichen, was heute als progressiv gilt.

In der Praxis ist also sozusagen eine Kulturrevolution im Gange.

Deutscher Alltag: Die Angst beim unerwartet schweigenden Friseur

Seit dem Umzug in die Kreisstadt lasse ich mir die grauen Haare regelmäßig vom selben Haarkünstler bearbeiten. Er ist gebürtiger Syrer und war damals Angestellter eines Salons, in dem außer ihm nur Friseurinnen arbeiteten. Natürlich bevorzuge ich prinzipiell in dieser Angelegenheit einen Mann. Da ich als Lehrer im Ruhestand schon in mehreren Integrationskursen zahlreiche Geflüchtete unterrichtet hatte, kamen wir von Anfang an ins Gespräch.

Er kam vor etwa elf Jahren, hatte keinen Integrationskurs, brachte sich online selbst Deutsch bei, fing an zu arbeiten und zeigte sogar in meinem Beisein der Praktikantin einer Schule, was eine Façon-Frisur für Herren ist. Wir diskutierten jedes Mal über Bürokratie und seine zukünftigen Möglichkeiten. Eine Meisterprüfung wäre leider zu teuer. Auch die jeweilige politische Situation kam zur Sprache. An einem Sonntag begrüßte er mich fröhlich in einem Freizeit-Park, als er mit einem anderen an mir und meiner Frau, die wir auf einer Bank saßen, vorbei kam.

Mittlerweile hat sich der syrische Frisör mit einem eigenen Salon selbständig gemacht. Sehr aufwändig und ansprechend eingerichtet, nahe der Fußgängerzone mit vielen Kundinnen; zwangsläufig Terminvereinbarung!

Also dieses Mal fragte ich, da ja der Nah-Ost-Konflikt, auch die Bomben auf iranische Atomanlagen und Israels Gaza-Krieg ungeahnte Opferzahlen ergaben, was er davon halte. „Dazu sage ich nichts. Dann sage ich auch nichts Falsches!“ war seine Antwort.

Offenbar war mein Friseur aus dem Iran nun auch im ängstlichen Alltag der deutschen Gegenwart angekommen. Schließlich gehört er zu einer Risikogruppe und möchte wahrscheinlich – anders als wir „Normalos“ seinen Aufenthaltsstatus behalten.

AFD reüssiert: Sprache aktuell – Ergebnis der Kommunalwahlen in NRW

Oder: Wie erreichen die richtigen Ideen die richtigen Menschen?

„Kommunikation ist das, was ankommt“ soll Joschka Fischer als damaliger Obergrüner mal gesagt haben. Das leuchtet sofort ein. Insofern müssten Journalisten natürlich immer ihre Leser im Kopf haben, denen sie etwas mitteilen wollen. Das ist ja genau so wie bei den Textern von Werbesprüchen oder Propaganda-Botschaften.

Nun gab es in Nordrhein-Westfalen (NRW), dem Bundesland mit den meisten Einwohnern eines deutschen Flächenstaates Kommunalwahlen. Dazu gehört bekanntlich der „Ruhrpott“ oder kurz: Pott. Dort gibt es unzählige ehemalige Bergarbeiter stillgelegter Zechen und ehemalige Stahlarbeiter, deren Werke wegen des internationalen Konkurrenzkampfes geschlossen wurden. Also außer unzähligen Immigranten lauter Proletarier und Abgehängte. Die waren einfach links und haben viele Jahre wie gewohnt selbstverständlich SPD gewählt. Aber nun?

Und woran könnten sich diese Menschen in der Berichterstattung orientieren? Die sich als links verstehende „junge Welt“ titelt mit: „AfD reüssiert im Westen“.

Was soll das? „reüssieren“ bedeutet „Erfolg haben“. Bekanntlich gehört die Sympathie dem Erfolgreichen. Also sehr positiv! Trotz dieses relativierenden Vorzeichens ist die Analyse ergiebig. Aber die notwendige Zielgruppe beziehungsweise Wählerschaft wird sie leider nicht lesen.

https://www.jungewelt.de/artikel/508405.kommunalwahlen-in-nrw-afd-re%C3%BCssiert-im-westen.html

Die Meinungsfreiheit, die Angst und der Mut

Gletscherblicke im Ötztal …

Da hatten wir doch 2024 aus Anlass des 300 Jahre zuvor geborenen Philosophen und wichtigsten Aufklärers ein ganzes Jahr lang kluge Ansprachen mit allerlei Zitaten und Diskussionen genossen. „Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!“ gilt als der auf Immanuel Kant zurückgehende Leitspruch jener Aufklärung, den er in seinem 1784 veröffentlichten Aufsatz „Beantwortung der Frage: Was ist Aufklärung?“ formuliert hatte.

Aktuell ist im Lande Kants wirklich Mut nötig, wenn sich aus den Meldungen der öffentlich-rechtlichen Kanäle und der sich als Leitmedien verstehenden Presseorgane Meinungen ergeben, die hochoffiziell unerwünscht sind.

Da wird schon mal eine Demo verboten, deren Initiatoren sich gegen den israelischen Gaza-Krieg wenden, weil damit „Antisemitismus“ verbreiet werde. Da haben doch viele Angst, trotzdem für ihre Meinung zu demonstrieren und vielleicht im Knast zu landen.

Oder der Vorwurf, ein „Putin-Versteher“ und ein Befürworter von dessen „brutalem Angriffskrieg“ zu sein, ereilt eine Zeitgenossin bzw. einen Zeitgenossen, wenn er oder sie meint, die Regierung der Ukraine sei vor 2022 mit ihrem Streben in die NATO nicht ganz unschuldig gewesen und habe Russland gar provoziert.

Wozu taugt dann noch die garantierte Meinungsfreiheit? Man darf einfach keine Angst zeigen, meint meine Frau, die 40 Jahre DDR-Regierung erlebt hat.

„Mut, auch Wagemut oder Beherztheit, bedeutet, dass man sich traut und fähig ist, etwas zu wagen, das heißt, sich beispielsweise in eine gefahrenhaltige, mit Unsicherheiten verbundene Situation zu begeben. Diese kann eine aktivierende Herausforderung darstellen wie der Sprung von einem Fünfmeterturm ins Wasser oder die Bereitschaft zu einer schwierigen Prüfung. Sie kann aber auch in der Verweigerung einer unzumutbaren oder schändlichen Tat bestehen.“ (Wikipedia)

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art. 5 

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Wer hat denn das erdacht: Israel als Kolonialmacht

Deutsche „Staatsraison“ unterstützt Israel wo es kann. Veröffentlichte Kritik an der genozidalen Tötung unschuldiger Palästinenser im Gaza-Krieg, insbesondere verhungernder Kinder wird seitens deutscher Amtsinhaber konsequent irreführend als „antisemitisch“ denunziert und auch strafrechtlich verfolgt. Zu israelischen Bomben auf iranische und syrische Ziele schweigen deutsche Dienststellen. Kommentare in deutschen „Leitmedien“ sind zurückhaltend bis verständnisvoll.

Das 1949 durch einen einjährigen Krieg gegen die arabischen Einwohner entstandene und von der UNO anerkannte Israel befand sich seitdem in 13 Kriegen gegen arabische Staaten:

https://de.frwiki.wiki/wiki/Liste_des_guerres_d%27Isra%C3%ABl

Bereits seit der Staatsgründung wurden Ideen zur Erweiterung des Staatsgebietes zu offiziellen Zielen der Regierungspolitik. Dafür nutzte man die religiösen und politischen Spannungen zwischen den muslimischen Staaten in der ganzen Region Nahost, wie der Artikel „Von Damaskus bis Gaza: Die Doktrin der Vorherrschaft Israels hat einen grundlegenden Fehler“ belegt:

Die in diesem Artikel erwähnten „Abraham Abkommen“ von 2020, deretwegen die arabischen Staaten anscheinend so zurückhaltend sind, haben natürlich eine lange diplomatische Vorgeschichte:

https://de.wikipedia.org/wiki/Friedensvertrag_zwischen_Israel_un

Daraus: „Die neue Ordnung besagt, dass man nicht auf die 

Palästinenser warten muss, um Frieden zu schließen. Dieses Abkommen bringt die arabischen und muslimischen Länder näher an uns heran, die eine geschlossene Front gegen den Iran gebildet haben.“

– Benjamin Netanjahu: laut Arutz Sheva[6]

Die wirtschaftlich Zusammenarbeit mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) umfasst Finanzen, eine Freihandelszone und militärische Unterstützumg bis hin zur Lieferung von Militärflugzeugen.

Mehr Demokratie? Ist machbar, Herr Nachbar!

Zur Zeit wird hierzulande viel über den Zustand unserer Demokratie diskutiert. Sehr oft wird beklagt, dass „die Politiker“ nach den Wahlen völlig anders handeln als im Wahlprogramm versprochen wurde. Im Grundgesetz-Artikel 20 gibt es für das Wahlvolk noch eine andere Möglichkeit:

Bei wichtigen Vorhaben das Volk abstimmen lassen, wie es zum Beispiel in der Schweiz gemacht wird, wäre doch sehr hilfreich, etwa zum Thema Wehrpflicht oder Aufweichung der Schuldenbremse.

Von der Initiative Abstimmung 21 erhielt ich gerade die Info-Mail zur Anmeldung an der Aktion Volksabstimmung 2025, die ich hiermit wunschgemäß weiterleite und empfehle:

https://r.infos.abstimmung21.de/mk/mr/sh/7xYEvjyWS1dhUAzGMYCweVT5BgAG8Si/cLXMjO7NyAK0

Wozu verteidigungsfähig werden?

In diesen desaströsen und unübersichtlichen Zeiten ist es – voriges Jahr war ja das Kant-Jahr mit seiner Ermahnung „Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!“ – doch dringend nötig, die richtigen Fragen zu stellen!

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Der Autor Dr. Leo Ensel („Look at the other side!“) ist Konfliktforscher und interkultureller Trainer mit Schwerpunkt „Postsowjetischer Raum und Mittel-/Ost-Europa“. Veröffentlichungen zu den Themen „Angst und atomare Aufrüstung“, zur Sozialpsychologie der Wiedervereinigung sowie Studien über die Deutschlandbilder im postsowjetischen Raum. Im Neuen West-Ost-Konflikt gilt sein Hauptanliegen der Überwindung falscher Narrative, der Deeskalation und der Rekonstruktion des Vertrauens. – Der Autor legt Wert auf seine Unabhängigkeit. Er fühlt sich ausschließlich den genannten Themen und keinem nationalen Narrativ verpflichtet.

Praxis und Theorie für politische Bildung

Diplomatie bedeutet Konfliktlösungen zu finden, indem unterschiedliche Interessen zum gegenseitigen Nutzen mit Argumenten ausgeglichen werden. Amerikas Präsident Donald Trump, gelernter Immobilien-Makler, nutzte dafür plakativ den Begriff Deal. Das Erörtern, Verhandeln und Argumentieren anstatt Drohung oder Anwendung von Gewalt soll bei uns schon in der Schule von der künftigen Elite gelernt werden.

T&T – Tarnen und Täuschen ist aber – wie wir jüngst von Ex-Kanzlerin Merkel im Zusammenhang mit der Aufrüstung der Ukraine durch den „Wertewesten“ belehrt wurden – offensichtlich die gegenwärtige Richtschnur für die politische Elite westlicher Prägung. Annalena Baerbock gar, als Außenministerin die oberste deutsche Diplomatin der Ampel-Regierung, drohte Russland im Ukrainekrieg an, es zu ruinieren.

Wie mit der zehnjährigen Inszenierung des Normandie-Formats über das längerfristige Ziel, die Ukraine für die NATO zu gewinnen, Russland getäuscht wurde, bis Putin sich das Verhandlungs-Kasperletheater nicht mehr gefallen ließ und einmarschierte, so arbeitete auch der als Friedensbringer angetretene amerikanische Präsident gegenüber dem Iran. Argumente, angebotene Deals nach dem ersten israelischen Bombardement, zwei Wochen Entscheidungsfrist – alles nur Finten der Amerikaner zur Ablenkung von der geheim gehaltenen Vorbereitung zum Einsatz der gewaltigsten konventionellen Bomben. Ausführlich, geradezu bewundernd beschrieben von der Süddeutschen Zeitung:

https://www.sueddeutsche.de/politik/news-aktuell-usa-angriff-iran-oelpreis-trump-li.3272797?sc_src=email_4300186&sc_lid=413898223&sc_uid=Rz0cmOy6oS&sc_llid=15434&sc_eh=

Dass der vormalige Black-Rock-Vorstandsvorsitzende und derzeitige deutsche Bundeskanzler mit seiner bewundernden Decksarbeit-Äußerung sich über Israels Bombardierung iranischer Atomanlagen freute, hat immerhin heftige Kritik in Deutschland verursacht:

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/nach-drecksarbeit-aussage-didi-hallervorden-erstattet-strafanzeige-gegen-friedrich-merz-li.2335239

Nicht nur für die politische Bildung wurde nun die Theorie des Argumentierens und Verhandelns für Konfliktlösungen aber völlig unglaubhaft. Die Eliten zelebrieren das Faustrecht.

Amnesie oder bewusste Lüge?

Manchmal ist es einfach nur zum Fremdschämen, wenn man hört, was unsere Berliner Spitzenpolitiker von sich geben. Oder aber angeblich nicht wissen.

Bekanntlich haben Amtsinhaber oft Schwierigkeiten, sich an wichtige Fakten zu erinnern, wie zum Beispiel der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz in dem millionenschweren Cum-Ex-Skandal vor Gericht bekennen musste. Aktuell ist sein SPD-Genosse Boris Pistorius, der als „Verteidigungsminister“ alles tut, um den Ukraine-Krieg möglichst in die Länge zu ziehen und Deutsche gegen Russland aufzuhetzen, mit einer Ungeheuerlichkeit aufgefallen. Der 67-Jährige berief sich mit einer unglaublich üblen Behauptung auf Willy Brandt.

Diese Fehlleistung könnte als scheinbar verlorene Erinnerung (Amnesie) in Bezug auf gymnasialen Geschichtsunterricht, als taktisch geäußerte Lüge oder mit fehlender Kenntnis der Geschichte seiner Partei erklärt werden. Auch bewusste Geschichtsfälschung, also eine Lüge, kommt in Frage.

„Amnesie beschreibt den Verlust des Gedächtnisses für persönliche Erlebnisse, öffentliche Ereignisse oder Informationen, trotz ansonsten normaler kognitiver Funktion. Die Ursachen können organisch sein, wie neurologische Zustände, oder psychogen, ausgelöst durch traumatische Erlebnisse.“ (Wikipedia) Lesen Sie genaueres:

Wörter sind – nicht nur – Schall und Rauch

Dass Ihnen, liebe und sehr geehrte Leser – auch Leserinnen, der vorige Beitrag mit der seltsamen Überschrift trotz des aufrührerischen Gehalts nicht gefiel, ist mir nicht entgangen. Diese von Wissenschaftlern benutzten Wortschöpfungen für neu erkannte Zusammenhänge sind eben Fremdwörter, wie wir sie seit jeher kennen, wie zum Beispiel Portemonnaie, Konto, Telefon oder Quarantäne.

Heute sagt niemand mehr Fernsprecher, sondern Telefon, oder Fernsehen statt Television (TV), obwohl ja einst die Nationalsozialisten, von denen die neuen Techniken besonders gefördert wurden, nur deutsche Begriffe zugelassen haben. Das Radio begann darum als „Volksempfänger“.

Heutzutage kann man ja Fremdwörter sekundenschnell googeln und muss nicht mehr dumm sterben. Interessant ist trotzdem, dass gerade jene beschriebenen systemkritischen Erkenntnisse hinter zunächst unverständlichen Fremdwörtern versteckt wurden. Es bleibt dabei: „Nomen est omen“. Oder?

Darum bitte ich um Ihr Verständnis.

https://neueswort.de/fremdwoerter-liste