Anmerkungen im Superwahljahr nach Kommunal- und EU-Wahl
Enttäuschung, Erstaunen, Freude oder Schulterzucken folgten auf die Bekanntgabe des Ergebnisses der Korbacher Bürgermeisterwahl. Mit dem Spruch „Mehrheit ist Mehrheit“ endete meist der Kommentar. Anders hingegen waren die Reaktionen auf die Ergebnisse der Wahl zum EU-Parlament. Sofort begannen die öffentlichen Überlegungen, wie aus den vielerlei unterschiedlich verorteten Abgeordneten eine Mehrheit zustande zu bringen sei, beispielsweise für die derzeitige Kommissionspräsidentin oder eine Mehrheit ohne „rechtsextreme“ Parteienvertreter.
Jedenfalls geht es für das jeweilige Wahlvolk stets um die Akzeptanz der aus der Wahlhandlung sich entwickelnden Ergebnisse.
In dem fast noch druckfrischen Buch „Demokratie in die Köpfe – Warum sich unsere Zukunft in den Schulen entscheidet“ (Hirzel Verlag 2023) gibt es hierzu auf Seite 53 einen bemerkenswerten Diskussionsbeitrag, auch für alle weiteren Wahlen:
Kriegsertüchtigung aktuell im Supermarkt unter Kultur, Hobby, Reisen
Hat der oder die kaufmännische Angestellte beim Einräumen des Zeitschriftenregals etwa seinen bzw. ihren Sinn für Ironie bewiesen? Beim eiligen Gang in Richtung Putzmittel fällt der zufällige Blick links in Augenhöhe auf wirklich unerwartete Bilder: Panzer, historische Infanteristen im Schützengraben, Ortsangaben mit Jahreszahlen. Die früheste: Friedland 1807, Napoleons fatalster Sieg (ganz unten!). Die späteste: Riesenposter D-Day (das war 1944 die Landung der Amerikaner in der Normandie, ganz oben, wie versteckt). Dazwischen posaunt CLAUSEWITZ, „Das Magazin für Militärgeschichte“: „Ostpreußen 1914, Wie das Ostheer die Niederlagen in einen Sieg verwandelte“. Etwa eine bislang unbekannte Heldengeschichte?
Es gibt auch Aktuelles: UKRAINEKRIEG Ursachen und Verlauf kompakt erklärt (links). Das hört sich ja richtig neutral an. Im „Erlebnisberichte – Großband“ (rechts) der pompöse Titel „Jagdkommando Reimers“. Auch „Panzergrenadiere – Technik und Einsatz“ oder „Der Gepard – Der beste Flak-Panzer der Welt?“ unterbrechen das offenbar langweilige Friedensgesülze und haben einen abenteuerlichen Akzent.
Zum besseren Orientierung sandte heute das Kasseler Friedensforum diesen Aufruf:
Massive Aufrüstung, Großmacht- und Führungsansprüche und die mentale Militarisierung der deutschen Politik haben atemberaubende Züge angenommen. So soll nicht nur die Bundeswehr kriegstüchtig gemacht werden, Wirtschaft und Gesellschaft sollen auf „Vaterlandsverteidigung“ getrimmt werden. Der EU-Wirtschaftskommissar erklärt: „Wir müssen in den Modus der Kriegswirtschaft wechseln“.
Profiteure der Militarisierung der Wirtschaft sind die Rüstungskonzerne und ihre Zulieferer, während die große Mehrheit der Lohnabhängigen und sozial Benachteiligten die ökonomischen und sozialen Lasten tragen müssen. Priorität für Aufrüstung und Militär heißt Sozialabbau und Kürzungen bei Gesundheit, Bildung, Umwelt und Infrastruktur. Der 100-Milliarden-Euro-Schuldenfond für die Bundeswehr, 32 Milliarden an die Ukraine, und weitere Ausgabensteigerungen, um das 2%-Ziel der NATO zu erfüllen und zu übertreffen, zeigen, wohin die Reise geht. Die Schuldenbremse soll für alle gelten – außer für die Bundeswehr – und wird so zum Sturmgeschütz gegen die Interessen der Lohnabhängigen und Gewerkschaften.
Dagegen setzen wir: Friedenspolitik und Sozialpolitik gehören zusammen. Wer den Sozialstaat will, muss gegen Aufrüstung und Kriegsbeteiligung kämpfen.
Dazu bietet das Kasseler Friedensforum ein Webinar an: Dienstag, 18.06.2024, 18.00 h, Wir bitten um Anmeldung unter folgendem Link:
Im Prinzip müssten doch die Bürger und Bürgerinnen der Hansestadt Korbach mit dem Ergebnis der Bürgermeisterwahl zufrieden sein. Natürlich ohne die eine Mitbewerberin und die drei Mitbewerber, die ebenfalls angetreten waren sowie deren Wähler. Jedenfalls müssen diese nicht noch einmal zu einer Stichwahl an die Wahlurnen. Kandidat Stefan Kieweg erreichte auf Anhieb 58,79 Prozent. Da könnte man ja guten Gewissens gratulieren. Ist nun alles in Butter?
„Ja sicher“ wird der Gewinner ebenso wie seine Wähler auf diese Frage antworten. Denn die Frage nach der Mehrheit scheint ja jetzt keine mehr zu sein. Mehrheit ist Mehrheit pflegen die Formalisten zu argumentieren.
Alle schwärmen heutzutage von Demokratie, allerdings zu oft ohne konkretes Wissen über ihr Wesen, das sich nicht nur in Zahlen ausdrücken lässt. Wenn es um die zukünftige Gestaltung des eigenen Lebensraumes geht, dann schlägt die Stunde der Kommunalwahl.
Doch haben die angebotenen Bewerber anscheinend 37,84 Prozent der Wahlberechtigten nicht davon überzeugt, sich mit ihrer Stimmabgabe darum zu kümmern. Oder aber sie sind mit den bestehenden Zuständen schon zufrieden. Jedenfalls dürfte wirklich mehr Wahlbeteiligung nicht schaden.
Leider liegen vorerst noch keine Angaben über das Wahlverhalten der Erst- und Jungwähler vor. Ob die mit dem Wahlslogan Herrn Kiewegs „Klarer Kurs für Korbach“ in Bezug auf Lebensraumgestaltung (kaum Radwege) oder Freizeitangebote (abends) zufrieden sind, steht in den Sternen. Dazu könnte der städtische Streetworker bestimmt einiges erzählen.
Wenn ich als einstiger Sozialkunde- beziehungsweise GL-Lehrer wieder mal mit der Angetrauten ihre frühere Heimat besuche, entdecke ich immer wieder für mich Neues. So kürzlich in der Thüringer Landeshauptstadt Erfurt, als wir das lange Himmelfahrt-Wochenende ausnutzend Samstagmittag am Endpunkt der Einkaufsmeile „Anger“ am Cafè-Haus-Tisch in der Sonne saßen. Omas gegen rechts hatten am großen Brunnen einen rege besuchten Info-Tisch.
Daheim in Nordhessen hatten wir bislang von solchen Aktivistinnen nur aus den Medien erfahren. So zum Beispiel aus dem Beitrag der Hessenschau vom 05.02.24:
… Gerlinde Bauer (66, Ortsgruppe Gießen, [d. Verf.]) geht seit ihrer Jugend regelmäßig demonstrieren: Anti-Atomkraft-Demos, Nato-Doppelbeschluss, der Abtreibungsparagraph 218. „Viele von uns sind schon lange in der einen oder anderen Form politisch aktiv“, sagt sie über die Gießener Omas. Doch auch in dieser Hinsicht ändere sich gerade etwas.
Immer häufiger erlebe sie, dass sich Frauen melden, die in ihrem bisherigen Leben wenig oder noch gar nicht demonstriert haben, sagt Bauer. Das begeistere sie. „Sie wollen vielleicht erstmal Flyer verteilen oder so – und dann erfolgt ein Kompetenzzuwachs. Der eigenen Sorge aktiv Ausdruck zu verleihen – das hat was von Selbstwirksamkeit“, findet Bauer.
Erste Oma-Proteste 2017 in Österreich
Die erste „Omas gegen rechts“-Gruppe wurde 2017 in Österreich gegründet. Hintergrund war dort die Wahl von Sebastian Kurz zum Kanzler und die Sorge vor einem Rechtsruck im Land.
Inspiriert davon wurde 2018 auch in Deutschland der Verein Omas gegen rechts und unabhängig davon eine Facebook-Gruppe von Omas gegen rechts ins Leben gerufen – „um unsere Stimme gegen den wachsenden Rechtspopulismus und Rechtsradikalismus in Deutschland zu erheben“, wie es auf der Homepage heißt.
Mittlerweile haben die Omas gegen rechts nach eigener Aussage rund 15.000 Mitglieder, in ihrer bundesweiten Facebook-Gruppe sind es 3.500 Mitglieder. Während sich einige Omas über den Verein organisieren, vernetzen sich andere lose in ihren Ortsgruppen via Social Media. Die Omas gegen rechts sind eine überparteiliche Organisation und finanzieren ihre Aktionen mit Spenden – größtenteils von den eigenen Mitgliedern.
Mit „gegen rechts“ meinen sie rechtsradikale Parteien und Organisationen, deren Ziele sie bekämpfen. Neben Demos gegen Rechtsextremismus unterstützen sie aber beispielsweise auch Klimademos und setzen sich, wie sie sagen, allgemein dafür ein, eine lebensfreundliche Zukunft für ihre Enkel zu gestalten.
Was also beispielsweise in Gießen seit 1968 eine vielleicht öfters mühevolle private Tradition hat, lebt jenseits der einstigen „Zonengrenze“ (damals noch als staatliche Doktrin, aber immerhin!) schon länger – und heutzutage offensichtlich auch konsequenter, denn beide Parolen auf dem Banner bilden einen immerwährenden Auftrag.
– Für all jene, die eigentlich gerne teilgenommen hätten, aber nicht konnten –
Foto: Kasseler Friedensforum
Unter dem Motto „Der 8. Mai muss ein Feiertag werden!“, gefordert von der Auschwitz-Überlebenden Esther Bejarano, fand auch in diesem Jahr am 8. Mai 2024 ab 16:00 Uhr im Kasseler Mahnmal für die Opfer des Faschismus (Fürstengarten, Weinbergstraße) ein öffentliches Gedenken statt.
Der 8. Mai 1945 ist der Tag der Befreiung Deutschlands von Faschismus und Krieg.
Silvia Gingold, deren Eltern in der französischen Resistance Widerstand geleistet haben, machte in ihrer Rede deutlich, welche große Bedeutung der 8. Mai hat:
Sie sind unübersehbar und können einen schon einfach nerven. Im Land des Automobil-Erfinders Carl Benz, für dessen Nachfolgemodelle inzwischen – nach 139 Jahren – das gesamte Leben, insbesondere in ländlich geprägten Gegenden wie Korbach mit seinen 14 umliegenden Dörfern, eingestellt ist. Vier Männer und eine Frau „blicken“ von Laternenmasten und Plakatwänden mindestens bis zum Wahltag 8. Juni erwartungsvoll Autofahrer, aber natürlich auch Fußgänger an. Sie wollen als Bürgermeister ins Rathaus.
Ob nun Wahlplakate überhaupt überzeugend sind und aus Wahlberechtigten auch Wähler machen, ist ja schon seit Langem zweifelhaft. Trotzdem wird immer wieder mitgemacht. Und die Optik wird schon mal mit riesigen Transparenten locker verzehnfacht. Besonders an so manchem Straßenkreisel, wenn man langsam fahren muss, sind sie unübersehbar.
Außer den mehr oder weniger trefflich lächelnden Gesichtern sollten ja eigentlich Argumente die Wahlberechtigten überzeugen. Aber sie sind beinahe fast versteckt und nicht immer leicht zu erkennen. Hier sind sie in gleichberechtigter Schriftgröße beieinander:
14 Orte 1 Stadt, Bürgernah mit politischer Erfahrung (Thomas Kuhnhenn)
Die ganze Stadt im Blick (Henrik Ludwig)
Klarer Kurs für Korbach, Ihr Bürgermeisterkandidat (Stefan Kieweg)
Eine von Euch, für Euch (parteilose Bürgermeisterkandidatin [Jutta (Jule) Hense])
Wir Bürger meistern das, unabhängiger & parteiloser Bürgermeisterkandidat für Korbach (Gregor Mainusch)
Wer von diesen wenig inhaltlichen Hinweisen an sprachliche Leerformeln oder Worthülsen erinnert wird, befindet sich in einer 2.500-jährigen Tradition. Schon Konfuzius sagte:
„Wenn die Begriffe nicht richtig sind, so stimmen die Worte nicht; stimmen die Worte nicht, so kommen die Werke nicht zustande; kommen die Werke nicht zustande, so gedeihen Moral und Kunst nicht; gedeihen Moral und Kunst nicht, so trifft die Justiz nicht; trifft die Justiz nicht, so weiß die Nation nicht, wohin Hand und Fuß zu setzen. Also dulde man nicht, dass in den Worten etwas in Unordnung sei. Das ist es, worauf alles ankommt.“
Das Wetter soll schön werden am ersten Mai Anno 2024! In den Prognosen sind für diesen Mittwoch je nach Wetter-App 10 bis 11 Sonnenstunden, Temperaturen bis zu 25 Grad und leichte Bewölkung vorausgesagt. Mitten in der Woche ein arbeitsfreier Tag mit endlich auch passendem Frühlingswetter.
Und wem verdanken wir diesen „arbeitsfreien“ Tag? Wenn man Wikipedia trauen darf ist er eigentlich ein Gedenktag für sieben Anarchisten. Denn die hatten 1886 in Chicago eine Kundgebung organisiert, welche im Zusammenhang mit der Forderung der gewerkschaftlich organisierten Arbeiter-Streiks nach Einführung des 8-Stunden-Tages in einer gewaltsamen Auseinandersetzung der Polizei mit den Demonstranten mündete. Die sieben Organisatoren wurden wurden wegen Verschwörung zum Tode verurteilt.
Die mit diesem 1. Mai und den darauf folgenden Tagen verbundenen Ereignisse werden als Haymarket Riot, Haymarket Affair und Haymarket Massacre bezeichnet und begründeten die Tradition der internationalen Arbeiterbewegung und der Gewerkschaften, den 1. Mai als Kampftag der Arbeiterklasse zu begehen. (Quelle: Wikipedia)
Inzwischen ist es ja mit der internationalen Arbeiterbewegung nicht mehr so weit her. Und wenn die Gewerkschaften hierzulande zu den Kundgebungen dieses Tages rufen – wo bleiben die Arbeiter? Die befinden sich entweder im Schichtbetrieb der profitgetriebenen Rüstungs- oder Automobilkonzerne und ihrer unzähligen Zulieferer. Oder die Nachfolger der klassischen Proletarier genießen mit Freunden den freien Tag und stehen herrschaftsfrei am heimischen Grill.
Und damit wären wir beim Anarchismus (abgeleitet von altgriechisch anarchia ‚Herrschaftslosigkeit‘). Er ist eine politische Ideenlehre und Philosophie, die Herrschaft von Menschen über Menschen und jede Art von Hierarchie als Form der Unterdrückung von Freiheit ablehnt. Diesem [Anarchismus] wird eine Gesellschaft entgegengestellt, in der sich Individuen auf freiwilliger Basis selbstbestimmt und föderal in Kollektiven verschiedener Art wie Kommunen als kleinster Einheit des Zusammenlebens, Genossenschaften und Syndikaten als Basis der Produktion zusammenschließen. (nach Wikipedia)
Das sind doch lauter edle Ziele, die in der einvernehmlichen Grill-Gesellschaft verwirklicht werden können! Viel Erfolg und guten Appetit!
Liebe Leserinnen und Leser, weil der Entdemokratisierungsprozess wie in diesem Paradebeispiel offensichlich in vollem Gangeist, muss die folgende Erklärung publik gemacht werden. (Hinweis: Die Illustration stammt aus dem arte-Film „Aufstand der Tiere“ nach dem Buch „Animalfarm“ von George Orwell)
ERKLÄRUNG DES BUNDESAUSSCHUSSES FRIEDENSRATSCHLAG
Der vom 12.-14.4. geplante Palästina-Kongress in Berlin unter dem Motto: „Wir klagen an“ wurde nach im Vorfeld bereits stattgefundenen massiven Diffamierungen aus Politik und Medien am Freitag nur kurze Zeit nach Beginn aufgelöst und verboten. Mehrere Menschen, darunter auch Personen jüdischer Herkunft, wurden verhaftet. Das Vorgehen von Politik und Polizei – obwohl es weder vor, noch während noch nach dem Kongress zu keinerlei strafbaren Äußerungen gekommen ist – darf nicht hingenommen werden.
Bereits im Vorfeld wurde alles versucht, um die friedliche Konferenz zu verhindern, auf der insbesondere eine Koexistenz von Israelis und Palästinensern praktiziert wurde. Die Schikanen gingen von Kontensperrungen und dem Versuch, mithilfe des Bauamts und der Feuerwehr unüberwindbare Hürden aufzubauen sowie willkürliche Auflagen zu erlassen, über Betätigungsverbote bis hin zur Verhinderung von Einreisen.
Neben ihren völlig haltlosen Anschuldigungen gegen den Kongress, seine Organisator:innen, Teilnehmer:innen und Redner:innen machen sich deutsche Politik und Medien der Verharmlosung israelischer Kriegsverbrechen an der Bevölkerung des Gazastreifens, der Westbank und Ostjerusalems schuldig. Selbst Zahlen der im Gazastreifen Getöteten sowie die von Israel verursachte Hungerkatastrophe in der Küstenenklave werden in Zweifel gezogen. Über die deutsche Mitverantwortung spricht man lieber nicht. Und das, während Deutschland als zweitgrößter Waffenlieferant Israels und wegen seiner Streichung der Gelder für das UN-Hilfswerk für Palästinaflüchtlinge UNRWA bereits vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag steht.
Die Bundesregierung isoliert mit ihrer Politik Deutschland in der gesamten Welt und handelt ohne jeden moralischen Kompass und Werte. Sie muss sich stattdessen für Deeskalation und diplomatische Lösungen im Israel-Palästina-Konflikt einsetzen.
Das Verbot des Kongresses ist ein riesiger Skandal und stellt eine weitere bedrohliche Eskalation bei der Aushebelung demokratischer Rechte dar. Die fortschreitende Einengung jeglicher Meinungskorridore in Deutschland ist brandgefährlich für alle, weil es das demokratisch verbriefte Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit einschränkt. Die zunehmende Unterdrückung von Meinungsäußerungen sowie die Repression aller kritischen Stimmen zum israelischen Krieg im Gazastreifen und dem absolut unverhältnismäßigen Vorgehen der israelischen Regierung und Armee geht uns alle an.
… mehrerer Krankenkassen: „Legen Sie ihre Smartphones weit weg, wenn Sie mit Kindern zusammen sind.“ Zunächst aber ein Blick auf einen natürlich gesunden Zustand:
„Warum ist die Banane krumm?“ Mamas Antwort kennen manche vielleicht noch aus der Sesamstraße: „Ja, wenn die Banane grade wär‘, dann wär‘ sie keine Banane mehr!“ Eine einfache Kinderfrage und eine einfache Antwort, mit einem Argument, vielleicht.
Mit der Parole „Wer, wie, was, warum? Wer nicht fragt bleibt dumm!“ wurden Kinder ermutigt, den Erwachsenen alle möglichen Fragen zu stellen. Die stoppten dann nicht selten die drohende Frage-Lawine mit der Bemerkung, das Kind würde ja einem mit den Fragen Löcher in den Bauch bohren. Doch so wuchsen ungezählte Generationen heran, nahmen zu an Alter, Weisheit und Verstand.
Bis Google und die Smartphones über die Menschheit hereinbrachen, Mamas und Papas die nervige Fragerei mit dem Hinweis beenden konnten „Kannste doch googeln!“, und schon kriegte das Kind das Wunderwerk in die Finger, googelte nicht nur sondern konnte sich die Zeit statt mit der Mama oder dem Papa auch mit immer interessanteren Spielen alleine vertreiben, und die schon von der täglichen Tretmühle genervten Elternteile hatten Ruhe.
Nun haben wir den Salat!
Zwar ist die Meldung nicht mehr ganz neu, aber die Folgen werden uns noch lange beschäftigen:
Warum gilt Ostern als das höchste christliche Fest? Spätestens im Konfirmandenunterricht lernt man das Glaubensbekenntnis mit der Formel „geboren von der Jungfrau Maria, gelitten unter Pontius Pilatus, gekreuzigt, gestorben und begraben, hinabgestiegen in das Reich des Todes, am dritten Tage auferstanden von den Toten, aufgefahren in den Himmel“ auswendig. Katholische Christen nennen das gleichlautende Glaubensbekenntnis „Credo“ nach dem lateinischen Anfang „Ich glaube“. Ohne den Glauben an die Auferstehung Christi gibt es also kein Christentum. Andere christliche Religionsgemeinschaften dürften das ebenso sehen.
Mein neun Jahre jüngerer Bruder Manfred, der seit der Hippie-Ära etwa 30 Jahre seines Lebens in Indien umherreiste und darüber verschiedene, mit vielen Fotos illustrierte Bücher veröffentlichte, erzählte mir einmal beiläufig, dass er in Kaschmir das Grab Jesu gesehen habe. Heute lebt er in Neuseeland und bestätigte mir per WhatAapp: „Das Grab Jesu ist in Srinagar, der Hauptstadt Kaschmirs, ich habe es 1978 besucht. Nach der dortigen Geschichte ist Jesus 80-jährig gestorben, er war nach seiner Zeit in Israel an den Platz zurückgekehrt, wo er seine Lehren erhalten hatte. Es ist ein Moslem-Grab, für die Moslems ist Jesus ein Prophet, ich habe auch Fotos gemacht. Es ist eine Art Tempel, man bat den Wärter ihn aufzuschließen. Im Innersten war eine Steinplatte mit zwei großen Fußabdrücken.“ Das entspricht auch den Berichten, die man unter den folgenden Links entdecken kann:
